Schutz und Förderung der Rechte des Kindes haben Priorität für die Europäische Union. Anna Zito beschreibt im folgenden Artikel ein sich entwickelndes europäisches Politikfeld, das nach enger Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Interessengruppen verlangt.

Die Kinderrechte sind Teil der Menschenrechte, die die EU und ihre Mitgliedsstaaten laut internationalen und europäischen Verträgen respektieren müssen. Alle Mitgliedsstaaten haben die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ratifiziert. Die Rechte der Kinder sind in Artikel 24 der Europäischen Grundrechte-Charta der EU enthalten. Artikel 2 des Vertrags der Europäischen Union (Vertrag von Lissabon) stellt fest, dass »die Union... den Schutz der Rechte des Kindes ... in seiner Beziehung zur Umwelt fördern muss. Die Union muss einen Beitrag leisten zur ... Überwindung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, besonders der Rechte des Kindes.«
Die EU erkennt Kinder ausdrücklich als Individuen an, nicht nur als Menschen, die besonderen Schutz brauchen, sondern als unabhängige Inhaber von Rechten. Sie erkennt ihre eigene Verantwortung für die Förderung und den Schutz dieser Rechte an.

Die Institutionen der EU sind dazu verpflichtet, die Rechte der Kinder zu schützen und zu fördern.
Die Kommission erklärte die Rechte der Kinder in ihrem Dokument über die strategischen Ziele für die Jahre 2005 bis 2009 (»Communication on Strategic Objectives 2005-2009«) zu einer der wichtigsten Prioritäten: »Besondere Priorität hat der effektive Schutz der Rechte der Kinder, sowohl vor ökonomischer Ausbeutung als auch vor allen Formen des Missbrauchs. Die Union agiert dabei als Leuchtturm für den Rest der Welt.« Im April 2005 beschloss die Gruppe der Kommissare für Grundrechte, Anti-Diskriminierung und Chancengleichheit eine besondere Initiative, um die Förderung, den Schutz und die Umsetzung der Kinderrechte in der Innen- und Außenpolitik der EU voranzutreiben. Um diesem Beschluss zur Wirkung zu verhelfen, nahm die Kommission im Jahre 2006 die Mitteilung »Für eine Strategie der EU über die Rechte des Kindes« an. Das Dokument schlägt eine innovative Herangehensweise für die europäische Innen- und Außenpolitik vor. Zur Strategie gehören Themen wie der soziale Schutz, die Entwicklungszusammenarbeit, Bildung, Gesundheit, Strafrecht und Zivilrecht.

Die Abteilung (unit) für Grundrechte und Kinderrechte wurde im Januar 2008 im Directorate General Freedom, Security, Justice (Directorate General für Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit) gegründet.
Aufgabe der Abteilung ist es, zu sichern, dass sich die Aktionen der EU in Übereinstimmung mit den Forderungen der Grundrechte befinden (dazu gehört auch die Respektierung und Förderung der Kinderrechte), und zu kontrollieren, ob und dafür zu sorgen, dass die Aktivitäten der Kommission, die die Kinderrechte beeinflussen, mit den internationalen Standards und den Standards der EU übereinstimmen, wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention und der EU-Grundrechte-Charta festgelegt wurden. Die Politikbereiche, in denen die Abteilung aktiv geworden ist, umfassen Gewalt, Kinderhandel, Migration, Zivil- und Strafrecht, Gesundheit, Kindesmissbrauch und Informationstechnologien.

Die Kommission ist verpflichtet, die Zivilgesellschaft in die Politik der EU zum Wohle des Kindes einzubeziehen. Zu diesem Zweck wurde das Forum für Kinderrechte eingerichtet. Es soll die Kommission und andere europäische Institutionen zu Themen beraten, die die Kinderrechte betreffen. Mitglieder sind Vertreter von Mitgliedsstaaten, Ombudsmänner und -frauen für Kinder und Vertreter des Europäischen Parlaments, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialkomitees, des Europarates, der UNICEF und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen.

Doch eine Politik für Kinderrechte zu entwickeln bedeutet auch, konkrete Initiativen vorzuschlagen. Aktuelles Beispiel ist die Unterstützung der Kommission für die Einrichtung eines Kindesnotsystems, das grenzüberschreitend in allen Mitgliedsstaaten arbeitet. Es soll dazu beitragen, das Leben von Kindern zu retten, die von Kriminellen entführt wurden.

Den vollständigen Beitrag können Sie in unserer Ausgabe KINDER in Europa 17/09 lesen.  

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